Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Naturstein Elegant e.K.
§ 1 Vertragsgrundlagen & Angebote
(1) Jedem Vertrag liegen unsere nachfolgenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen zugrunde. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
(2) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
(3) Proben und Muster bleiben unser Eigentum.
§ 2 Zahlungen und Preise
(1) Falls nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort und ohne Abzug zu zahlen.
(2) Bei Zahlungsverzug des Käufers gelten die gesetzlichen Regelungen. Gegenüber Verbrauchern beträgt der Verzugszins 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Ist der Käufer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, beträgt der Verzugszins 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.
(3) Wenn im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde, gelten unsere Preise frei Hof, ohne Abladen, zzgl. Kosten für Transportmaterial und Verpackung sowie Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe.
(4) Die Aufrechnung durch den Käufer ist nur mit solchen Gegenforderungen zulässig, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder mit unserer Hauptforderung synallagmatisch verknüpft sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 3 Erfüllungsort, Gefahrübergang und Transport
(1) Erfüllungsort für Unternehmer ist unser Sitz (Schickschuld) oder – sofern die Ware von unserem Lieferanten direkt an den Käufer übersandt wird – der Sitz unseres Lieferanten (Versandgeschäft).
(2) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über, sobald die Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt ausgeliefert wurde.
(3) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe der verkauften Sache an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 4 Lieferung
(1) Erfolgt die Lieferung auf Wunsch des Käufers an einen anderen als den vertraglich vereinbarten Ort, hat der Käufer die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.
(2) Für die Anlieferung an eine Baustelle ist eine Zufahrtsstraße Voraussetzung, die mit einem schweren LKW (bis 40 t zulässiges Gesamtgewicht) befahren werden kann. Ist eine solche Zufahrtsstraße nicht vorhanden oder nicht befahrbar, hat der Käufer die dadurch entstehenden Mehrkosten, zum Beispiel für Umladung oder Zweitanlieferung, zu tragen.
(3) Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich vereinbart.
(4) Bei unverschuldeter Unmöglichkeit unsererseits oder unserer Vorlieferanten sowie bei höherer Gewalt, Arbeitskämpfen oder unvorhersehbaren Betriebsstörungen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung.
(5) Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfangs seitens des Herstellers/Werks bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Käufer zumutbar sind.
§ 5 Abnahme und Lagerkosten
(1) Bei Kauf auf Abruf ist der Käufer zum rechtzeitigen Abruf der vereinbarten Teilmengen verpflichtet.
(2) Bei Verletzung der Abrufpflicht durch den Käufer oder Versandverzögerung auf Wunsch des Käufers sind wir berechtigt, die orts- und branchenüblichen Lagerkosten zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(2) Ist der Käufer Unternehmer, gilt zusätzlich: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Der Unternehmer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen.
§ 7 Gewährleistung und materialtypische Eigenschaften
(1) Bei Naturstein und mineralisch geprägten Oberflächen können Bemusterungen und Fotos nur das ungefähre Aussehen zeigen. Farbe, Struktur, Textur und Zeichnung können schwanken. Adern, Poren, Einschlüsse, feine Risse, Farb- und Strukturunterschiede können material- oder herstellungsbedingt sein und stellen, soweit sie die übliche Beschaffenheit nicht überschreiten, keinen Sachmangel dar.
(2) Ist der Käufer Unternehmer, hat er die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und erkennbare Mängel spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB). Andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Rügefristen.
(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Neuwaren 2 Jahre ab Ablieferung. Ist der Käufer Unternehmer, beträgt sie abweichend 1 Jahr. Bei gebrauchten Sachen beträgt sie für Verbraucher 1 Jahr; gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistung bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Fristverkürzungen und Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
§ 8 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Verpackungsmaterial
Sofern Verpackungen oder Transportpaletten zum Schutz der Ware zwingend erforderlich sind, gehen diese in das Eigentum des Käufers über und sind vom Käufer zu entsorgen, es sei denn, es handelt sich um ausdrücklich gekennzeichnete Mehrweg- oder Leihsysteme.
§ 10 Gerichtsstand und Rechtswahl
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Stand: August 2026. Diese Fassung basiert auf den AGB von Naturstein Elegant e.K. und wurde für die Produktgruppe MCM Flexible Stone sprachlich ergänzt. Eine rechtliche Prüfung wird empfohlen.

